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Zitat des Tages

"Während meines Aufenthaltes in den Vereinigten Staaten habe ich bemerkt, daß eine demokratische Gesellschaftsordnung wie die der Amerikaner für die Errichtung des Despotismus einzigartige Möglichkeiten bieten könnte; [...] Ich bin überzeugt, daß es leichter ist eine absolute und despotische Regierung in einem Volk zu errichten, in dem die gesellschaftlichen Bedingungen gleich sind, als in einem anderen, und ich glaube, eine derartige Regierung würde - einmal in einem solchen Volk errichtet - die Menschen nicht nur unterdrücken, sondern auf die Dauer jedem einige der wesentlichen Attribute der Menschheit entreißen. Der Despotismus erscheint mir daher in den demokratischen Zeiten als eine besondere Gefahr."

Alexis de Toqueville 1840

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Montag, 13. September 2021 

Zur Bundestagswahl am 26. September 2021

Wahlen im Zeitalter von Fake-News und Katastrophen

Es ist ein alter Hut: Wer erst die Macht errungen, gibt sie freiwillig nicht mehr her, wie noch fast alle Regenten bewiesen haben. Zwar setzten die Mütter und Väter des Grundgesetzes auf Gewalten-hemmung der Staatsmacht und regelten, dass der Bundestag alle vier Jahre neu zu wählen ist. Die Dauer der Amtszeit der Gewählten wurde indes nicht eingegrenzt.

Aus diesem Versäumnis konnte sich der Berufspolitiker entwickeln, der sein Amt nur selten freiwillig räumt. Dabei geht es immer weniger um das Gemeinwohl, die Gestaltung gesellschaftlicher Prozesse oder Pflichterfüllung, sondern, so darf unterstellt werden, (auch) um den Erhalt des üppigen Salärs, des Gefühls der eigenen Bedeutsamkeit und Macht.

Regierungschefs, die ihr Amt in einer Demokratie 16 Jahre innehaben, dürfen das zwar de jure. De facto ist das allerdings so wenig demokratisch, wie die schrumpfende Wahlbeteiligung, nachlassende Solidarität oder das fehlende Wissen um das Politische.

Langsam geht unserer Demokratie die Luft aus und die Ressourcen sind erschöpft. Ein Weiter so in Zeiten erstarkender radikaler, den Rechtsstaat aushöhlender Parteien, immer gewaltbereiterer Demos, maroder Staatsfinanzen und nicht mehr tragfähiger sozialer Sicherungssysteme entwickelt sich zum Bumerang.

Die Liste demokratischer Errungenschaften ist lang, das Schwarzbuch der Steuerzahler auch! Friede, Freiheit, Sicherheit, ein solider Wohlstand kennen keine Ewigkeitsgarantie. 

Kurz vor der Wahl des 20. Bundestages wollen wir uns die gegenwärtige Lage genauer ansehen.

19.30 - 21.45 Uhr