Frieden vs. Rüstungsinteressen

In den hundert Jahren nach dem Ende des Ersten Weltkrieges wurden ungezählte Verträge und Abkommen zur Wahrung des Krieges geschlossen – bei zeitgleich exorbitant gewachsenen Rüstungsgütern, die man zur Sicherung des Friedens zu brauchen vorgibt. Warum ist Frieden so schwierig, obwohl in doch jeder will?

War das Grauen des Ersten Weltkriegs vor allem durch die damals neuen Massenvernichtungswaffen und den Einsatz von Giftgasen gekennzeichnet, brachte der Zweite Weltkrieg zusätzlich industrialisierte Menschenvernichtung und, nach dem der Krieg im Westen bereits vorbei war, Atomwaffen, befehligt ausgerechnet von dem US-Präsidenten, der ebenfalls die Gründung der Vereinten Nationen vorschlug.

Nach jahrzehntelangen Protesten, Verhandlungen, politischen Lippenbekenntnissen schien die Gefahr eines Atomkrieges zumindest kontrolliert. Das sogenannte Gleichgewicht des Schreckens hielt die Atommächte gegenseitig in Schach. Mittlerweile sind andere, weit schwerer kontrollier- und zähmbare Akteure im Besitz nuklearer Waffen und ein neues Hoch- und Wettrüsten hat längst begonnen.

Und als wäre dieses Arsenal nicht schon genug, wurde es erweitert mit digitalen, sich selbstprogrammierenden und -steuernden Präzisionswaffen und Computerprogramme angereichert mit der Waffe der Worte durch fakenews und bots etc. – Krieg 3.0.

Der einführende Vortrag dekliniert ausgehend von einem historischen Rückblick auf die Entwicklung die aktuellen Weltlage einmal durch. Im Anschluss erfolgt eine Aussprache.

Gemeindezentrum Schmachtendorf

Forststr. 71, Oberhausen

19.00 - 21.00 Uhr

Im einhundertsten Jahr des Waffenstillstands des Ersten Weltkriegs wollen wir uns im VII. Forum Politik die Veränderungen der globalen Machtverhältnisse und die Friedens- und Sicherheitsarchitektur in Folge anschauen.

War das Bedürfnis des damaligen amerikanischen Präsidenten Woodrow Wilson mit seinem 14-Punkte-Plan ursprünglich, die amerikanischen Prinzipien auf den Rest der Welt auszudehnen noch dem drängenden Wunsch nach Frieden untergeordnet, ist die tatsächliche Ausdehnung im Verlauf des Jahrhunderts vor allem der Befriedigung amerikanischer Bedürfnisse geschuldet, auf Kosten des Friedens in anderen Regionen.

Die Neuaufteilung der Welt mit den Friedensverhandlungen führte zu rücksichtslosen Grenzziehungen im Sinne der Siegermächte. Die Auswirkungen waren und sind bis heute spürbar und erreichen nicht nur über die Flüchtlingsströme die ganze Welt. „Nur der Frieden lastet nicht auf der Erde“, sagte einst Hammarskjöld, der dritte Generalsekretär der Vereinten Nationen. Trotz aller Verträge hat sich das bis heute nicht geändert. Sämtliche Institutionen zum Aufbau und Wahrung des Friedens dürfen als gescheitert angesehen werden und sind dem Primat der Ökonomie untergeordnet. Der wachsende Rohstoffhunger wird zu weiteren Kriegen führen, wenn sich nicht Grundlegendes ändert. Dafür müssen wir die tatsächlichen Gegebenheiten kennen und verstehen, was im Zeitalter von Fake News und aufgrund der Komplexität zugegebener Maßen schwierig ist.

So wollen wir auch in diesem Jahr wieder mit drei Vorträgen der Politik-wissenschaftlerin Barbara Rummel versuchen, Hintergründe und Zusammenhänge aufzuzeigen und mit gemeinsamen Diskussionen zu einem tieferen Verständnis zu gelangen.

Veranstalter für alle Vorträge "Forum Politik": Katholisches Bildungswerk Oberhausen

Veranstaltungsort: Kath. Stadthaus, Elsa-Brändströmstr. 11, 46045 Oberhausen

Die Vorträge finden i.d.R. in der zweiten Etage Raum 202 statt.

Bitte beachten Sie den Aushang im Eingangsbereich rechts.

Jeweils von 19.30 - 21.45 Uhr

Eintritt 5,- EUR

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Gerne können Sie uns eine Nachricht über Ihre Teilnahme zukommen lassen: kontakt@ethicalconsult.de . Bitte beachten Sie unsere Informationen zur Datenschutzrichtline.

I. Forum Politik 26. Februar 2018

Völkerbund – Ein Bund der Völker oder Absicherung wirtschafts- und machtpolitischer Interessen?

Mit seinem 14-Punkte-Plan schlug Wilson 1918 zur dauerhaften Gewährleistung des Friedens die Gründung eines Völkerbundes zum Aufbau einer internationalen Beziehungsarchitektur vor, dem alle Partner des Elysee-Vertrages verpflichtend angehörten. Da der US-Senat den Vertrag jedoch nicht ratifizierte, war Amerika kein Mitglied des Völkerbundes. Wenngleich auch über die Vertragsparteien hinaus weitere Staaten Mitglied wurden, war er doch kein globaler Bund der Völker, hatte jedoch erhebliche Auswirkungen auf Unbeteiligte. Hat man damals wirklich angenommen, dass es zum Frieden führt, wenn eine neu gegründete Organisation z.B. nach dem Zusammenbruch des Osmanischen Reiches über das Gebiet Palästinas ein Mandat verhängt und dieses dann an Großbritannien überträgt, das gleiche in Syrien, Libanon etc.? Warum hat man den Ländern nicht ihre Unabhängigkeit gelassen? Um welche Völker ging es also dem Völkerbund wirklich? Die normativ gute Idee und ihre Auswirkungen wollen wir rekapitulieren und der Frage nachgehen, warum es am Ende doch nicht dem Frieden aller dient, und gar mit vermeintlichen Friedenseinsätzen und -konzepten weitere Kriege geschürt wurden, bei denen wenige am Leiden vieler verdienen. Wie ist es im hundertsten Jahr des Wilson-Plans um die Friedens- und Sicherheitsarchitektur bestellt? Der Völkerbund ist Geschichte, die Nachfolge-organisation UN umfasst zwar nahezu alle Staaten, ist erheblich partizipativer und dennoch kaum in der Lage, mäßigend auf seine Mitglieder oder Einzelinteressen einzuwirken. Staaten können heute durch Algorithmen oder das Profitstreben einzelner in die Knie gezwungen werden und das Primat der Politik wirkt wie ein Relikt der Vergangenheit. Während wir ein immer ausgefeilteres Netzwerk internationaler Kooperationen und Verrechtlichungen in disruptiven, digitalen Gesellschaften haben, gibt es mehr Kriege, Flüchtlinge, Ungleichheit und Ausbeute denn je. Welche Entscheidungen aus der Gründungszeit des Völkerbundes sind bis heute Anlass für andauernde Kriege und verunmöglichen eine tatsächliche Global Governance? Wie muss ein Bund der Völker in einer Welt 4.0 ausgestaltet sein? Mit diesem Vortrag wird eine Einordnung vom analogen Völkerbund ausgehend zur zunehmend mehr in Blockchains organisierten Welt 4.0 versucht.

II. Forum Politik 04. Juni 2018

Syrien – Ein Hoffnungsträger für den Nahen Osten?

Vor sechzig Jahren schlossen sich Syrien und Ägypten zur Vereinigten Arabischen Republik zusammen, die allerdings nur drei Jahre bestand. Die Idee war, den Einfluss Großbritanniens, Frankreichs und Amerikas gemeinsam zu beenden. Weder die VAR, noch andere Versuche brachten den gewünschten Erfolg. Die westlichen Interessen sind zu stark und die arabischen Völker zu schwach, als dass sie diese Interessen dauerhaft abwehren könnten. In 2011 entwickelte sich aus friedlichen Demonstrationen, die sich nicht gegen den Präsidenten richteten, sondern nur weitere Reformen forderten, wieder mal ein Stellvertreterkrieg. Das Land hatte sich unter dem gegenwärtigen Präsidenten enorm entwickelt und geöffnet, dass Bürger sich vom „Arabischen Frühling“ angetrieben auf die Straßen begaben, was unter dem vorherigen Präsidenten ausgeschlossen war. Für jene, die eigene Machtinteressen in Syrien verfolgen und die Medien ist es ausgemacht, dass Al-Assad ein Schlächter und Diktator sei. Diese Stimmen findet man allerdings nur bei wenigen Syrern. Syrien war säkular, mit einer bedeutenden Kultur, mit Damaskus und Aleppo finden sich dort die zwei ältesten durchgehend bewohnten Städte, das Bildungswesen war auf hohem Niveau, ebenso die Gesundheitsversorgung. Syrien ist reich an Ressourcen, vor allem an Öl und Gas. 2009 wurden vor der Küste vier Erdgasfelder gefunden, deren Fördervolumen des von Kuweit entspricht. Amerika und Saudi-Arabien planten ohne Rücksprache mit dem syrischen Präsidenten eine Erdgaspipeline von Kuwait über Irak durch Syrien zum Mittelmeer, um die Dominanz russischer Erdgaslieferungen nach Europa zu brechen. Es könnte also interessant sein, da genauer hinzuschauen, um die Hintergründe des Krieges besser zu verstehen. Auch die Betrachtung der Finanzierung der ISIS ist aufschlussreich. Eine abstruse Idee plus gnadenloser Gewalt ist ohne ausreichendes Kapital und Unterstützung von außen nicht durchsetzbar. Wenn wir daneben die Frage stellen, warum z.B. über die höchst erfolgreiche Internationale Messe in Damaskus im August 2017 in den westlichen Medien nicht berichtet wurde, ergibt sich eine andere Perspektive, die wir uns genauer anschauen wollen.   

III. Forum Politik 29. Oktober 2018

Wie glaubwürdig ist die Politik?

Mit der Glaubwürdigkeit der Politiker war es noch nie besonders gut gestellt. Bereits 1513 schrieb Machiavelli in seinem Traktat "Der Fürst", "dass diejenigen Fürsten Großes vollbracht haben, die auf ihr gegebenes Wort wenig Wert gelegt und sich darauf verstanden haben, mit List die Menschen zu hintergehen; und schließlich haben sie sich gegen diejenigen durchgesetzt, welche auf die Redlichkeit gebaut hatten." 405 Jahre nach Machiavelli definiert Max Weber, dass "Macht jede Chance bedeutet, innerhalb einer sozialen Beziehung den eigenen Willen auch gegen Widerstreben durchzusetzen, gleichviel worauf diese Chance beruht". Weitere 100 Jahre später erleben wir täglich in Reinform, wie ein amerikanischer Präsident auf sein gegebenes Wort keinen Wert legt und alles nieder'trumpled', was seiner Macht im Wege steht. 

Seit wenigen Jahren sind wir alle global Opfer von Fake News, wir glauben (zu Recht) nicht mehr den uns präsentierten Nachrichten, gegenwärtig im September 2018 steht der derzeitige Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen am Pranger, weil er die Echtheit eines Video aus Chemnitz zunächst bezweifelte, auf dem bei Demonstrationen Hetzjagden stattgefunden haben sollen.  

Wahlversprechen können ihrer Natur nach kaum eingehalten werden, weil bei allen wohlklingenden Versprechen dummerweise immer der Aspekt der Finanzierung und Machbarkeit unberücksichtigt bleibt und wir nun mal in einer Demokratie und nicht in einer Diktatur leben, was eben bedeutet, dass im Bundestag Mehrheiten generiert werden müssen. Kluge politische Debatten sind aus dem Bundestag ausgelagert in die Sessel der Talk-Shows, so scheint es, wo in unsäglicher und respektloser Weise in aller Öffentlichkeit sich blamiert wird, was das Zeug hält.

Gefühlt und tatsächlich sind immer mehr Bürger abgehängt, das Interesse an politischer Teilhabe stirbt mit rasender Geschwindigkeit aus und die Demokratien westlicher Couleur entwickeln sich zu Ochlokratien, zur Diktatur der Dummen - und der Finanzjongleure. Plagiierte Dissertationen und Bestechlichkeiten werden dank unermüdlicher Whistleblower öffentlich, das Vertrauen in frühere Führungspersönlichkeiten und Vorbilder ist dahin, Kirchen und Familien bieten auch zunehmend weniger Orientierung. 

Was also ist zu tun? Die gesellschaftlichen (Steuerungs-)Aufgaben und Herausforderungen erfordern völlig neue Lösungsansätze und Steuerungsinstrumente. Und wenn wir nicht wollen, dass uns der "ganze Laden um die Ohren fliegt", wird es höchste Zeit, über Wahrheit und Wahrhaftigkeit in der Politik nachzudenken.

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24. September 2018 

Afghanistan – Vom Paradies zum geplünderten Rohstofflager

Eine afghanische Legende besagt, dass Afghanistan der Paradiesgarten Gottes war, den er den Afghanen gegeben hat. Und wenn wir Bilder jenseits von Krieg und Zerstörung sehen, die unsere Medien fluten, können wir dem nur zustimmen. Diese Bilder sehen wir allerdings selten. Der kommunistische Staatsstreich in Afghanistan 1978 führte zu einem Krieg, der erst den Ost-West-Konflikt bediente und heute die Ausplünderung afghanischer Rohstoff, vor allem des Urans sichern soll. Die Bilder, die wir im Kopf haben sind Bilder der Taliban und hellblaue Burkas tragender Frauen. Die Taliban zerstören trotz internationaler Interventionen weiterhin das Land und immer wieder stellt sich die Frage, wie das möglich ist. Was sind die Hintergründe dieses Krieges, warum ist die Taliban nicht längst besiegt, welche Auswirkungen hat das auf das Land, seine Bevölkerung und auch global? Wie kann sich das Land nach Abzug sämtlicher kriegerischer Parteien weiterentwickeln, in dem zu viele kaum oder keine Schulbildung haben und Infrastrukturen zerstört sind? Wie realistisch ist überhaupt ein Frieden, wo doch die Rohstoffe so dringend begehrt sind und nur einem schwachen Staat ohne marktübliche Preise abgenommen werden können?